Die Rundfunk- und Pressefreiheit gibt dem SR die Macht, die Saarländer umfassend aufzuklären. Stattdessen liefert er erstaunlich viel Nachrichtenkosmetik. Er scheut auch die Kontrolle der Mächtigen.
Die Saarlodris, die kleinen grünen SR-Plastikfiguren mit Saarlandidentität-stiftender Mission, bei der Redaktionsarbeit. Foto: Screenshot Saarländischer Rundfunk
Pressefreiheit ist ein bedeutungsvoller Begriff. Er kommt meist freiheitskämpferisch und demokratiegeladen daher und verweist gerne auf Unterdrückung in autokratischen Staaten. Gefahr für die Pressefreiheit kann aber vor der eigenen Haustür, ganz unverdächtig, still und heimlich daherkommen.
Die Pressefreiheit: Nachrichten und Fakten weglassen
Nicht-Berichterstattung ist die schärfste Waffe der Medien. Worüber nicht berichtet wird, existiert nicht. Das kann verschiedene Gründe haben: Das Thema wird nicht als relevant eingeschätzt. Es liegen politische oder persönliche Rücksichtnahmen vor. Die Sendezeit wird begrenzt. Oder ein bestimmtes Narrativ muss gefördert werden. Wer als Nachrichten-Profi im täglichen Fluss der Informationen steht, kennt die Nachrichtenlage und sieht, was die SR-Redaktionen daraus machen – oder eben nicht.
Hier eine nicht repräsentative Sammlung von Berichten, die Hinweise darauf geben, wie die Redaktion des Aktuellen Berichts mit bedeutsamen Informationen umgehen:
● Auswertung der Kriminalstatistik (Wie sicher lebt es sich im Saarland?): Zahl der Straftaten leicht gestiegen, aber weniger Wohnungseinbrüche, mehr Polizei, kein Problem mit Asylsuchenden. Der SR betont das Positive. Die Saarbrücker Zeitung hingegen erkennt den bundesweiten Vergleich: Saarbrücken eine der gefährlichsten Städte in Deutschland (9.4.2024). ● Pressemeldung der Barmer-Krankenkasse: Im Saarland gibt es die meisten Bluthochdruckkranken. Der Aktuelle Bericht verschweigt diese Information, die immerhin 150.000 Saarländer und die meisten seiner Zuschauer betrifft. Die Saarbrücker Zeitung bringt einen umfassend recherchierten, halbseitigen Beitrag. (10.4.2024) ● Der Skandal um den Landessportverband Saar (LSVS) noch in Erinnerung? Im November 2017 weihte der LSVS-Präsident vertraulich die Sportredaktion des SR über angebliche 1,5 Millionen Euro „Deckungslücke“ auf, es gebe Probleme. Dies berichtet ein Dabeigewesener. Die Sportjournalisten halten die Sache unter der Decke (Der Verein saarländischer Sportjournalisten ist Mitglied im LSVS). Erst nach zwei Wochen bekommen Rechercheure der SR-Landespolitik und der Saarbrücker Zeitung Wind von dem Skandal und machen ihn öffentlich. Die Aufarbeitung von Misswirtschaft und Kontrollversagen im LSVS bringen dem Saarsport schließlich 45 Millionen Euro Schulden ein. ● Der Saarländische Richterbund beklagt die „evident verfassungswidrige Besoldung“ im Justizbereich; es fehle auch Personal. Das Verwaltungsgericht Saarlouis hatte die Sache dem Bundesverfassungsgericht vorgelegt, das Verfahren ist noch anhängig. Der SR verharmlost. Tenor: Richter beschweren sich über zu wenig Personal. Der Hinweis zur Verfassungswidrigkeit wird unterdrückt. (22.9.2020) ● Der Landesrechnungshof legt jedes Jahr einen Bericht über die finanziellen Fehlleistungen der Landesregierung vor, eine Fundgrube für Journalisten. Hochgespielt wird im Aktuellen Bericht ein „Kinkerlitzchen“, ein fehlgeplantes Buswartehäuschen. Die ausführliche Darstellung des Rechnungshof über die undurchsichtige Millionen-Förderung des Saarsports nach Gutsherrenart durch Innenminister Klaus Bouillon zum Beispiel wird verschwiegen. Es war Wahlkampf (Rechnungshofbericht 2022). ● Die Steuerhinterziehung eines Saar-Finanzministers (!) ist schon ein paar Jahre her. Der SR schweigt den gravierenden Fehltritt tot. Auch die 5000-Euro-Strafe des Ministers. Die Saarbrücker Zeitung brachte wenigstens eine sedierende 20 Zeilen Meldung. ● Das Liebesleben von Ministern gehört nicht in die Öffentlichkeit. Es sei denn, der Minister nutzt seine Macht und holt seine neue Freundin auf einen Job in sein Amt. Unklarheit: Wie viel Gehalt soll sie bekommen? Das Ministerium lässt ein Gutachten der Saar-Uni anfertigen. Tenor: Die Partnerin des Ministers verdient so viel, wie dieser mit ihr vereinbart hatte. Die Geschichte macht in der Saar-Journaille die Runde. Der SR schweigt dazu und hat eine politische Karriere gerettet. ● Im Saarland seien die Renten mit 1.677 Euro im Monat durchschnittlich am höchsten, behauptet der SR fälschlicherweise (10.7.2023). Dies betrifft aber nur die Brutto-Renten der länger als 35 Jahre Versicherten, das sind im Saarland nur 22 Prozent der Altersrentner. Tatsache ist: Die Hälfte der 250.000 Rentner bekommt weniger als 880 Euro. ● Ein renommierter Staatsrechtler bewertet den 1,4 Milliarden Corona-Kredit des Landes als verfassungswidrig, weil Projekte damit finanziert werden, die mit Corona nichts zu tun haben (u.a. Saarvenir, neue Computer, Rückzahlung alter Schulden). Der Steuerzahlerbund hatte die Prüfung betrieben. Dessen Vorsitzender wird tagelang hingehalten, bis die Redaktion das Thema annimmt. ● Fest zu 60 Jahren Kraftwerk Römerbrücke mit „SR 1 Kinosommer “, einem gemeinsamen Projekt des SR mit Energie SaarLorLux. Der SR jubelt in Sponsoring-Euphorie aber ohne jeglichen Realitätsbezug „Kraftwerk Römerbrücke läuft bald mit grünem Wasserstoff“ (Juni 2024). Ernsthaft.
Die Verharmlosung von existenziellen Herausforderungen
Der Sachverhalt: Die Saar-Kommunen haben nur 70 Prozent der Einnahmen des Bundesdurchschnitts; es reicht nicht zum Überleben. Das Land gestattet den Kommunen deshalb zum wiederholten Male, ihre Konten bei den Banken um etwa 500 Millionen Euro (!) zu überziehen, damit sie wenigstens Personal bezahlen und den Gemeindebetrieb aufrechterhalten können.
Dazu ein Interview des Aktuellen Berichts mit dem Reporter-Kollegen. Die Moderation: „Diese neuen Schulden, die werden ja aufgenommen, um zum Beispiel Schulen zu sanieren, Kitas oder Straßen besser zu machen. Werden wir etwas davon merken?“ Der Reporter korrigiert. „Kassenkredite sind nicht für Investitionen gedacht. Also die Bürgerinnen und Bürger in den Gemeinden merken davon überhaupt nichts. Für den Bürger wird sich dadurch nichts ändern.“ (Aktueller Bericht 29.7.24) Als ob die Banken und Sparkassen von den Gemeinden nicht Millionen Euro Zinsen (zurzeit ca. 3,5 Prozent) kassierten und der „Dispo“ nicht ausgeglichen werden müsste.
Zur Veröffentlichung bestimmte Informationen in Wort, Bild und Grafik sind mit der nach den Umständen gebotenen Sorgfalt auf ihren Wahrheitsgehalt zu prüfen und wahrheitsgetreu wiederzugeben. Ihr Sinn darf durch Bearbeitung … weder entstellt noch verfälscht werden. Deutscher Presserat, Pressekodex „Sorgfalt“
Interessante Infos, die die SR-Konsumenten gerne hören würden
Dabei bekommen die Redaktionen täglich zahlreiche Texte und Hinweise auf interessante Saarland-spezifische Themen aus unverdächtigen Quellen. Beispielsweise vom Statistischen Bundesamt. Themen aus einer Woche (12. bis 16 August), per Mausklick stehen regionale Daten zur Verfügung: ▪ Promotionen in Deutschland ▪ Erwerbstätigkeit in Deutschland steigt ▪ Baugenehmigungen für Wohnungen stark rückläufig ▪ Apfelernte 2024 voraussichtlich 26,3 % unter Zehnjahresdurchschnitt ▪ Hitzebedingter Anstieg der Sterbefallzahlen Der SR nimmt damals keines der Themen auf.
Auch der Informationsdienst des Deutschen Bundestagsliefert unter „Heute im Bundestag“ täglich Themen mit Zahlen und Fakten, die sagen, wie das Saarland in Deutschland dasteht. Themen vom 12. bis 15. August: ▪ Bürgergeldbezieher und Heizkosten ▪ Deutlich mehr Hinweise auf kinderpornografische Inhalte ▪ Politisch motivierte Straftaten gegen Flüchtlinge ▪ Entgeltunterschiede zwischen Ost- und Westdeutschland ▪ Folgen der Cannabis-Legalisierung für die Bundeswehr ▪ Serielles Bauen und Bauen mit Holz ▪ Anzeigen gegen Schwarzarbeit ▪ Antisemitische Straftaten ▪ Weniger Treibhausgase bei Stromerzeugung Der SR lässt die Fakten links liegen.
Die Pressefreiheit: journalistische Eigeninitiative
Der öffentlich-rechtliche Journalismus muss heute mehr denn je Hintergründe liefern und Orientierung schaffen. Lügen als Lügen entlarven, Klischees als solche benennen und leere Phrasen enttarnen. Dazu braucht es Redaktionen mit Eigeninitiative. Wie steht es damit beim „Aktuellen Bericht“? Schon früher beklagen Insider einen redaktionellen Mangel:
Der Aktuelle Bericht hatte zu der Zeit im Hause kein besonders gutes Ansehen. Währen der Hörfunk über ein paar eifrige Spürhunde verfügte, galten die Kollegen vom Fernsehen als nicht sehr recherchefreudig. „Wie wir soeben aus der Lektüre der Saarbrücker Zeitung erfahren haben…“ wurde ihre Arbeitsweise im Haus persifliert. Der ehemalige SR-Kulturredakteur Rainer Petto in seinen „Öffentlich-rechtlichen Memoiren: Der Halberg ist auch nur Hügel“ (Eigenverlag 12 Euro)
Auch heute findet sich nicht selten ein Thema aus der Saarbrücker Zeitung vom Morgen inhaltlich gleich im Aktuellen Bericht am Abend.
Die Pressefreiheit: Kontrolle der Träger der Macht
Pressefreiheit meint auch den Auftrag, diejenigen zu kontrollieren, die in diesem Land die Macht ausüben. 86 Prozent der Bürger erwarten von Journalisten, dass sie Missstände kritisieren (MDR-Umfrage). Das ist der wesentlichste Teil des Demokratie-Auftrags der ARD-Sender.
Aber die Parteipolitisierung des Rundfunks fördert Haltungs-Journalismus. Der greift auch schon mal direkt in den Wahlkampf ein. Beispiel der Bundesparteitag der SPD am 11. November 2021, vier Monate vor der Landtagswahl im Saarland, ein Interview mit der saarländischen SPD-Spitzenkandidatin Anke Rehlinger. Ihre Botschaft: Sie als Mitglied im Bundesvorstand mache sich für das Saarland stark. Genau zum Ende des Statements brandender Beifall des versammelten Bundesparteitags, passend eingespielt. Keine Einzelfall. Bis heute ist das SR-interne Rumoren über die Bevorteilung der Wahlsiegerin Rehlinger nicht ausgestanden.
Weiteres Beispiel für journalistisches Kontroll-Versagen: Das Saarland steckt seit Jahrzehnten im Strukturwandel fest. Da flüchten Entscheider in Politik und Wirtschaft gerne in „Zukunfts-“ Ankündigungen, -Konzepte, -Programme, -Pläne. Ob die Ziele früherer Ankündigungen je erreicht werden, wird selten überprüft. Aktuelles Beispiel: Die Ankündigung von Bundeskanzler Scholz und Anke Rehlinger im Wahlkampf, den Industriestrompreis auf vier Cent pro Kilowattstunde zu senken. Damit könnte die Saar-Stahlindustrie mit ihren 12.000 Beschäftigten zukunftssicher wirtschaften. Bis heute sind keine politischen Aktivitäten erkennbar. Die Saar-CDU erinnert dieser Tage an das SPD-Versprechen. Die Saarbrücker Zeitung greift das Thema deshalb auf (19.9.2024): Dem Aktuellen Bericht ist das nicht einmal eine Kurz-Nachricht wert.
Das Schönfärben ist in den Strukturen des SR festgelegt
Der bei allen Gelegenheiten dargestellte Anspruch der unparteiischen und umfassenden Information hat beim SR sehr gelitten. Verharmlosung drängender Probleme, Verschonung der verantwortlichen Akteure, Verweigerung von Kritik – das Weichzeichnen und Schönfärben der saarländischen Realität liegen bereits in den Strukturen des SR. 1. Der SR bedient eine Erzählung, die das Saarland immer als lebensfroh, stark, zukunftsorientiert und seine wichtigsten Akteure als kompetent und erfolgreich sieht. Der SR ist ein Stimmungsaufheller in der trüben wirtschaftlichen und sozialen Lage des Landes. Kritisches stört da.
2. Die SR-Programmmacher stellen den Redaktionen keine ausreichende Sendezeit zur Verfügung, um dem Kernauftrag des SR, Recherchen im Auftrag der saarländischen Beitragszahler, nachzukommen. Das Sendeschema verhindert dies. Leistungsschwerpunkt ist Rund-um-die-Uhr-Unterhaltung, auf weiten Strecken auf zweifelhaftem Niveau.
3. Beim SR liefern die freien Journalisten einen Großteil der Beiträge. Ihr Honorar richtet sich in der Regel nach der Länge des Beitrags. Der Zeitaufwand für aufwendigere Recherchen wird nicht bezahlt. Die Folge: Die Autoren verzichten der Einfachheit halber darauf, Hintergründe und Zusammenhänge herauszufinden. Im Endeffekt gilt: Je weniger Recherche, desto lukrativer für die Freien. Das Nicht-Recherchieren ist beim SR im Entlohnungssystem angelegt.
4. Es fehlt das Korrektiv, die systematische SR-interne Qualitätskontrolle durch den Rundfunkrat. Dort fehlen Expertise und Motivation. Oder wie ein Insider sagt:
„Hauptsache feine Schnittchen nach den Sitzungen und eine Glückwunschkarte zum Geburtstag. Echtes Interesse an Qualitätskontrolle hat im Rat keiner.“
5. Dies alles verstärkt den Trend zum Apolitischen, zur Uninformiertheit der Bürger, während das Volk in der Illusion des Informiertseins gehalten wird.
„Die große Gefahr für den Journalismus geht hierzulande nicht vom Staat und seinen Behörden aus, die Gefahr geht vom Journalismus selbst aus – wenn er nicht so gut ist, wie er sein könnte, wenn er schludert, wenn er selbstreferenziell wird. Heribert Prantl, Kolumnist und Autor, langjähriges Mitglied der Chefredaktion der Süddeutschen Zeitung
Das Anspruchsniveau der Zuschauer wird niedrig angesetzt
Die strategische Trivialisierung der Berichterstattung schreitet auch im Aktuellen Bericht voran. Gepflegt wird Beliebiges und Belangloses, viele Beiträge ohne Saarland-Bezug: Bücher zu allen Jahreszeiten, Ferienpraktika von SR-Volontären beim Mülldienst, aus dem Abreißkalender die Tage der Katze, der queeren Liebe, des Glücks und der Linkshänder, Wochenkurs über die Fahrradpflege, Tipps gegen die Frühjahrsmüdigkeit, für den Garten, fürs Kochen und die Gesundheit, die Kindergeburtstage mit Driller-, Drechsel-, Drückerspielen im „Vereinsduell“ der SR-Sportjournalisten, sinnfreie Uff-der-Schnerr-Storys, Tierfilme aus der Rubrik „oh wie goldisch“. Die Filme sind selten aktuell, nie relevant, meist von niedrigem Anspruch an die Zuschauer.
Dazu viele Nachrichten, die man eigentlich in den Lokalausgaben der Saarbrücker Zeitung vermutet, zu Baustellen, Umleitungen und Unfällen, wegen Mangels im Saarland schon mal aus Rheinland-Pfalz. Und dann das Saarland-Wetter. Kaum ein Aktueller Bericht, der nicht die Schwüle, die Nässe, die Windbö, die erste Schneeflocke ausführlich abfeiert. Hier bietet die Redaktion ihren Zuschauern den kleinsten gemeinsamen Informations-Nenner. Das Flache wird zu Lebenswichtigem aufgeblasen und bei den Menschen vor dem Fernsehschirm wird die Wahrnehmung zur Wirklichkeit.
Viel Sendezeit geht für viele niederschwellige SR-Events drauf
Der SR ist über die Jahre zum größten Eventhouse der Region expandiert, veranstaltet „Alm-Spaß“, Ferienfeste, Konzerte für Zehntausende, schickt GuMo-Mobile und Ü-Wagen mit Freibier und freier Kost über die Dörfer und ihren Star-Moderator auf die „Tour de ballaballa“. Quatsch für die Quote. Das Ganze verlangt ein aufwendiges Marketing. So macht sich der Aktuelle Bericht selbst die Werbeagentur. Ausführliche Vor-, Zwischen- und Nachberichte über Auf- und Abbau kosten viele Stunden Sendezeit. Der SR verweigert Angaben zu den Kosten. Ein hoher einstelliger Millionen-Betrag dürfte nicht zu hoch geschätzt sein. Die ARD-Anstalten sollen über Veranstaltungen berichten; dass sie Veranstalter sein sollen, davon steht im Auftrag nichts.
Die „regionalen Tagesthemen“ – Anspruch und Realität
„Der ‚Aktuelle Bericht‘ – das sind die regionalen Tagesthemen im SR.“ So verkauft der SR das Konzept der Sendung. Um große Sprüche und Ansprüche war man auf dem Halberg noch nie verlegen. Der Sender, so hat es den Anschein, schwebt in einer Blase der idealisierten Selbstwahrnehmung, nach der Devise: Den Leuten gefällt’s ja. Was vom Halberg kommt, muss wichtig sein, weil es vom Halberg kommt. So arbeitet eine ganze Anstalt im Zirkelschluss. Vergeht den Bürgern dabei nicht Hören und Sehen? Sie haben keinen Vergleich. Und können den SR auch nicht abbestellen.
Wie der SR saarländische Identität auf eine Plastikfigur reduziert
Das hatten wir schon mal beim „Saarvenir“: Plastikfiguren sind im Saarland Chefsache, auch beim SR. Intendant Martin Grasmück bringt seinen neun Zentimeter kleiner Saarlodri ins Historische Museum Saar. Saar-Astronaut Matthias Maurer hatte ihn auf der ISS im Gepäck. Grasmück erklärt den Saarlodri aus dem All als „historisch“ und „identitätsstiftend“ und in einem Anflug von kindlicher Empathie: „Er soll den Saarländern, die ihre Saarlodris sehr lieben, für immer verfügbar zu sein.“ Inzwischen ist das Giveaway away, im Museumsdepot gelandet. Foto: Screenshots der SR-Sendung.
Die Welt ist komplexer geworden. Welche Informationen von Bedeutung sind, ist keine Geschmacksfrage. Sie müssen für den SR schauenden Menschen mit seinen Fähigkeiten und Einstellungen einen Wert besitzen. Sie sollen Probleme und Lösungsansätze erläutern, die unser Land und die Gesellschaft voranbringen. Bei den anstehenden Reformen steht der SR vor der Frage, wie er sich ohne Professionalisierung in Management, Leistung und Qualitätskontrolle noch halten kann.
